Die Welt: Die Welle der Vernunft rollt an Deutschland vorbei

So titelt die Welt, ein sehr wichtiger Artikel von Herrn Röhn, einer der letzten deutschen Journalisten, die diese Berufsbezeichnung auch verdient haben. Mehr Relevanz für unsere Demokratie geht nicht. Herr Röhn ist allerdings auch davon überzeugt, dass die Geschehnisse eines Tages aufgeklärt werden. Ich teile diesen Optimismus allerdings nicht, aus genau dem Grund, den Herr Röhn selber nennt.

„Hier regiert die Politik weiter mit Angst – vor allem aus Selbstschutz. Denn nach dem Ende der Pandemie wird man die vielen Ungereimtheiten aufklären müssen.“

Ein wahrer Satz und leider ist auch genau diesem Grund zu befürchten, dass unsere Demokratie diesen Ausnahmezustand nicht überleben wird.

Wir erinnern uns an die Allgemeinverfügung der Stadt Ostfildern in Baden Würtenberg:

„Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht.“

Hier geht es um legitime Proteste für den Erhalt der demokratischen Grundordnung und (noch wichtiger), die Grundrechte.

Ein Staat, der Demonstrationen für Grundrechte mit Waffengewalt zu unterdrücken sucht, ist längst abgedriftet.

Nun wäre das ein Einzelfall. Leider ist es so, dass die Empörung ausgeblieben ist, weil auch ein Großteil der Öffentlichkeit so sehr von Angst zersetzt ist und so tief mit drin steckt, dass aufwachen auch Selbstreflexion und das eingestehen von Fehlern mit beinhaltet.

So schaffen wir unsere Freiheit leider ganz demokratisch ab. Ja, demokratisch. Es ist kein Putsch und kein böser Wille. Es ist einfach aus unserer Angst heraus geschehen.

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